08. Januar 2018
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Elvis fordert 176 Mio. EUR vom LKW-Kartell

Die Europäischer Ladungs-Verbund Internationaler Spediteure AG (Elvis) verklagt den LKW-Hersteller Daimler wegen verbotener Kartellabsprachen auf Schadensersatz in Höhe von 90 Mio. EUR zuzüglich 86 Mio. EUR Zinsen. Die über 600.000 Seiten starke Klageschrift wurde beim Landgericht Stuttgart eingereicht. Darin sind die Ansprüche von 310 kleinen und mittelständischen Frachtführerbetrieben gebündelt. Diese hatten zwischen Januar 1997 und Januar 2011 Fahrgestelle und Sattelzugmaschinen von Daimler, MAN, Renault, Iveco, Daf, Scania oder Volvo erworben. In Summe handelt es sich dabei um 16.600 Lastkraftwagen, deren Kaufpreise nach Ansicht von Elvis teilweise um mehr als 10.000 EUR zu hoch waren.

„Durch das über viele Jahre bestehende Kartell der großen Hersteller wurden viele kleine Unternehmen massiv geschädigt“, sagt Jochen Eschborn, Vorstandsvorsitzender der Elvis AG. Mit der eigens zu diesem Zweck gegründeten Themis Schaden GmbH hat der Verbund eine Möglichkeit für seine Kooperationsmitglieder geschaffen, sich im Zuge einer Sammelklage gerichtlich gegen die unlauteren Praktiken der Hersteller zur Wehr zu setzen. Anwaltlich vertreten wird die Kooperation von der Kanzlei Arnecke Sibeth, das Mandat betreut Moritz Lorenz.

Um das finanzielle Risiko für ihre Partner zu minimieren, das mit einer zivilgerichtlichen Auseinandersetzung dieser Größenordnung einhergeht, hat Elvis einen Prozessfinanzierer ins Boot geholt. Dieser übernimmt sämtliche Kosten, die in direktem Zusammenhang mit der Klage stehen. Im Gegenzug ist der Prozessfinanzierer an den Erlösen beteiligt, die aus einer Verurteilung der LKW-Hersteller resultieren.

Nach den Feststellungen der EU-Kommission haben die genannten Nutzfahrzeug-Hersteller über 14 Jahre hinweg verbotene Absprachen getroffen, unter anderem über ihre Listenpreise und die verspätete Einführung von Techniken zur Senkung von Emissionen. „Weil an diesen Absprachen alle großen europäischen LKW-Hersteller beteiligt waren, hatten die Spediteure und Transportunternehmer keine Wahl, sie mussten erhebliche Preisaufschläge hinnehmen“, sagt Lorenz. Weitere Nachteile ergaben sich zudem aus der verzögerten Verfügbarkeit von Fahrzeugen mit höheren Abgasstandards. Der durch die verbotenen Absprachen entstandene Schaden wurde durch ein Sachverständigengutachten beziffert. Mit einem Urteil des Stuttgarter Landgerichts ist nicht vor Mitte/Ende 2019 zu rechnen. (ben)

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