05. Juli 2018

Scheuer drückt beim Breitbandausbau auf die Tube

Das Bundesverkehrsministerium (BMVI) hat die Förderrichtlinie für den Breitbandausbau überarbeitet. Damit soll das Verfahren für die Antragstellung wesentlich schneller und effizienter und die verbliebenen weißen Flecken (verfügbare Bandbreite £ 30 Mbit/s) an das Gigabit-Netz schneller angeschlossen werden. Der Startschuss für die Antragstellung erfolgt am 1. August 2018. Das teilte das BMVI am Dienstag mit.

Der nächste Schritt zur flächendeckenden Erschließung mit Gigabit-Netzen werde derzeit vorbereitet. Ein komplett neues Programm soll von Mitte 2019 an die Förderung in Gebieten ermöglichen, die bereits an schnelles Internet angebunden, aber noch nicht gigabitfähig erschlossen sind. Die Verhandlungen mit der EU-Kommission werde das BMVI zeitnah aufnehmen.

„Wir verpassen dem Breitbandförderprogramm jetzt ein Mega-Upgrade“, sagte Bundesverkehrs- und Digitalminister Andreas Scheuer (CSU), Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur. Weniger Bürokratie mache das Antragsverfahren erheblich schneller und effizienter. Die Kommunen sparten damit bis zu 6 Monate.

Zukünftig gebe es auch keine Warteschlangen mehr bei der Bewilligung von Mitteln. Kommunen, die bislang auf Kupferkabel gesetzt hätten, könnten ihre Projekte noch bis Jahresende auf Glasfaser umstellen. Die Kommunen seien nun gefragt, rasch die Anträge zu stellen und die Projekte auf den Weg zu bringen. Beginn der Antragstellung ist am 1. August. (sl)

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