20. Februar 2017

Scholz: Elbvertiefung kommt frühestens in zwei Jahren

Die umstrittene Elbvertiefung kommt nach Einschätzung von Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) frühestens in zwei Jahren. In einer Regierungserklärung am Mittwoch in der Hamburgischen Bürgerschaft machte Scholz nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts klar: Die Entscheidung der Leipziger Richter sei eindeutig. "Es gibt Rechtssicherheit. Das bedeutet unwiderruflich: Die Fahrrinnenanpassung kommt."

Der Senat prüfe jetzt, "mit welchen Vorbereitungen für den Fahrrinnenausbau wir schon ohne Planfeststellungsbeschluss beginnen können und ob Ausschreibungen für 2018 und 2019 bereits möglich sind". (dpa)

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