27. November 2018

Mit Zollwissen beim Kunden punkten

Weltweit eskaliert der Streit um Handelsbeschränkungen. Vor allem Zölle werden dabei als Instrument eingesetzt. Aktuell und akut ist das bei der Türkei und den USA sowie mit einzelnen Produkten im Handel zwischen den Vereinigten Staaten und der Europäischen Union.

Hierzulande besonders betroffen sind mittelständische Unternehmen. Sie verfügen jedoch meist nicht über das notwendige Know-how oder die nötigen Ressourcen im Zollbereich und sind sich der Problemlage nicht wirklich bewusst. Transportdienstleister und Spediteure müssen den Unternehmen jetzt unter die Arme greifen, um die Herausforderungen zu meistern. Insbesondere ist Hilfe erforderlich bei der Sicherstellung einer zügigen und störungsfreien Zollabwicklung. Darüber hinaus sind Unternehmen dankbar für Hinweise, wie Waren möglichst kostensparend im- und exportiert werden können.

Zunächst einmal: Unternehmen können sich in allen Zollbelangen vertreten lassen. Die Nachfrage danach ist derzeit enorm hoch, da aktuell angesichts der komplexen Entwicklungen eine Tendenz zum Outsourcen von Zolltätigkeiten zu beobachten ist. Meist geschieht dies, indem Spediteure oder Deklaranten in der sogenannten „direkten Vertretung“ tätig werden. Sie erstellen Zollanmeldungen für Importe oder Exporte im Namen und für Rechnung des jeweiligen Unternehmens.

Die „indirekte Vertretung“ bedeutet im Gegensatz dazu, dass der Spediteur/Deklarant in eigenem Namen auftritt, jedoch für Rechnung des Unternehmens. Diese Vertretungsform ist oft erforderlich, wenn Unternehmen in einem Land, in dem sie nicht ansässig sind, Zollformalitäten erfüllen wollen.

Von vielen Spediteuren wird die indirekte Vertretung nicht angeboten aufgrund der erhöhten Haftung, denn hier werden sie selbst Zollanmelder, Schuldner etwaiger Abgaben und Adressat von Zollprüfungen. Der Markt dafür wächst und mit den entsprechenden Verträgen und Vereinbarungen lässt sich das Risiko minimieren. Wichtig ist, dass klar schriftlich vereinbart wird, welche Informationen vom Kunden zu welchem Zeitpunkt zwingend erforderlich sind, um eine korrekte und zeitnahe Zollabwicklung zu gewährleisten. Auch ist zu regeln, wer für falsche oder fehlende Angaben und deren Folgen im Zweifelsfall haftet.

Alle Unterlagen in Zusammenhang mit Importen und Exporten sind entsprechend der gesetzlichen Fristen zu archivieren. Gerade im Bereich Import müssen Unternehmen viele Dokumente sogar noch im Original aufbewahren. So kann zum Beispiel die Echtheit von Präferenznachweisen wie der sogenannten EUR 1 oder dem Form A nur festgestellt werden durch Prüfung des speziellen Papiers und der offiziellen Stempelabdrücke. Dementsprechend dürfen diese Dokumente nicht eingescannt werden, damit eine Prüfung auch im Nachhinein möglich ist. Wo dies geschieht, ist nicht zwingend vorgeschrieben. Sowohl die Archivierung als auch die Durchführung von Zollprüfungen beziehungsweise Teilen davon kann auch bei Dienstleistern angesiedelt werden.

Gerade in Zeiten, in denen die Zölle nicht – wie lange Zeit erhofft – immer weiter abgebaut, sondern im Gegenteil erhöht werden, wird es immer wichtiger, Möglichkeiten zu kennen, Einfuhrabgaben zu vermeiden oder zu reduzieren.

Aktive und passive Veredelung, besondere Verwendung/Endverwendung, vorübergehende Verwendung sind nur einige der Möglichkeiten, Zölle einzusparen. Diese oder ähnliche Verfahren gibt es in fast allen Ländern. Der Grundsatz ist hier: Nur Ware, die dauerhaft in einem Land verbleibt und dort in den Wirtschaftskreislauf eingeht, soll auch verzollt werden. Für Ware, die nur kurzzeitig importiert wird, um zum Beispiel verarbeitet, ausgestellt oder benutzt zu werden, muss nicht zwingend Zoll gezahlt werden.

Hierbei sollten folgende Fragen gestellt werden: Kann ein Zolllager genutzt werden, um Zölle zu verhindern oder erst später entstehen zu lassen und damit einen Liquiditätsvorteil erreichen zu können? Welche Verarbeitungsstufe in der Wertschöpfungskette ist insbesondere mit den Vereinigten Staaten sinnvoll, um hohe Zölle zu vermeiden? Liegt zum Beispiel hoher Zoll auf Stahlprofilen, kann eine Einfuhr als verarbeitetes Stahlteil einer Maschine einem anderen Zollsatz unterliegen. Wichtig ist in diesem Zusammenhang das Wissen ob dieser Möglichkeiten. Hier ist es gerade für den Mittelstand wertvoll, wenn Spediteure und Deklaranten besondere Verfahren kennen und vorschlagen.TTIP, das Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA wurde ja bis dato nicht unterzeichnet. Nichtsdestotrotz existiert eine Vielzahl von Abkommen zwischen Staaten oder Staatengruppen, die sich gegenseitig Zollfreiheit beziehungsweise reduzierte Zölle einräumen. So unter anderem zwischen der EU und Kanada, Mexiko, Südkorea und vielen anderen Ländern. Das Wissen über die Möglichkeiten, die die Abkommen Unternehmen bieten, wird von Dienstleistern erwartet. Insofern gehen die Wünsche, die insbesondere der Mittelstand an die Spediteure hat, weit über den „schlichten“ Transport und die Verzollung von Waren hinaus.

Lieferkonditionen, die sogenannten Incoterms, haben einen großen Einfluss auf Preisgestaltungen und zoll- beziehungsweise steuerrechtliche Verpflichtungen von Unternehmen. So kann zum Beispiel ein grenzüberschreitender Verkauf von Ware in die USA zu DDP-Bedingungen (delivered duty paid, also verzollt und versteuert geliefert) zu ungeahnten Folgen im Empfangsland führen, ist doch der Exporteur auch dort zur Zahlung von Zoll und etwaigen anderen Importabgaben verpflichtet. Ob diese Kosten bei der Preiskalkulation berücksichtigt und die steuerlichen Konsequenzen bedacht wurden, ist nicht immer klar.

Auch DDP-Importe sind nicht immer einfach abzuwickeln, da es häufig an der zoll- und umsatzsteuerrechtlichen Registrierung des Lieferanten im Empfangsland fehlt und deshalb doch im Namen des Empfängers verzollt wird, obwohl dieser damit laut Lieferkondition gar nichts zu tun haben wollte. Hier können Spediteure und Deklaranten ebenfalls hilfreiche Unterstützung für Unternehmen leisten, indem sie auf die Folgen frühzeitig hinweisen.

Seit der Einführung des Unionszollkodexes 2016 können auch Vertreter bei unrichtigen Zollanmeldungen verstärkt in Haftung genommen werden. Alle an der Lieferkette Beteiligten, ob mittelbar oder unmittelbar, müssen richtige Angaben machen und die Compliance-Anforderungen, die der Zoll an die Unternehmen stellt, erfüllen. Wird eine Ware falsch importiert oder exportiert, kann sowohl das Unternehmen als auch der Dienstleister durch die Zollbehörde in Anspruch genommen werden. Mögliche Restriktionen sind Bußgelder, Strafverfahren oder auch der Entzug von zollrechtlichen Bewilligungen, die ganz besonders in der Transportbranche zwingend erforderlich sind, um eine zügige Verzollung zu gewährleisten.

Die Zusammenarbeit und Absprache beim Import und Export bedürfen deshalb noch mehr der Genauigkeit, insbesondere in Bezug auf Bemessungsgrundlagen wie zolltarifliche Einreihung und Zollwert. Umso wichtiger ist die enge und durch entsprechende schriftliche Vereinbarungen abgedeckte Zusammenarbeit.

Die unruhigen Zeiten verlangen nach einem verlässlichen Partner. Für Spediteure eine große Chance. (he)

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