Extrem gelassen und beharrlich

Kaum vorstellbar, dass dieser Mann einmal hektisch über die Flure des Ministeriums eilt. Undenkbar, dass er in Rage geriete. Oder doch? „Na ja, da muss ich überlegen. Denn meistens regen sich die anderen über mich auf“, lächelt Jörg Leichtfried und schaut den Besucher gelassen an.

Der 49-jährige hochgewachsene schlanke Sozialdemokrat ist seit einigen Tagen Verkehrsminister in Österreich. Seine demonstrative Gelassenheit darf nicht als leidenschaftslos missdeutet werden: „Die Verkehrspolitik ist meine Leidenschaft, denn sie hat viele Auswirkungen auf andere Lebensbereiche, sei es Umweltschutz, Arbeitsmarkt, Gesundheitspolitik oder Raumplanung.“ Das betont er mit schönem österreichischem Singsang. „Dabei geht es nicht um kurzfristige Entscheidungen – Verkehrspolitik ist für ihn weitsichtiges Handeln.“

Allzu lang, das ist Leichtfrieds Credo, seien im Verkehr nur technische Probleme angegangen und im besten Fall gelöst worden – der Mensch kam zu kurz. Dabei seien es die Menschen, „die öffentliche Verkehrsangebote nutzen, wenn attraktive Züge mit Tempo und zu einem guten Preis unterwegs sind.“ Auch im für das Exportland Österreich besonders wichtigen Güterverkehr seien gute Preise und flexible Angebote entscheidend. In puncto Digitalisierung müsse Österreich viel „Hirnschmalz“ einsetzen und mehr auf Innovation statt auf Quantität setzen.

Der studierte Jurist gilt als Mensch mit viel Sachverstand in Verkehrsfragen. Und ihm wird die nötige Beharrlichkeit nachgesagt, die man braucht, um langfristige Ziele umzusetzen. Dabei setzt er durchaus auf moderne Kommunikationsmittel wie etwa Twitter.

Nach seinem Studium war der Arbeitersohn vier Jahre für die Arbeiterkammer Steiermark als Rechtsreferent, danach vier Jahre auf kommunaler Ebene als Fachbereichsleiter im Bürgerservice tätig.

„Leichtfried ist ein Mensch, der zuhört, bevor er redet – aber wenn er spricht, dann unmissverständlich“, verlautet es aus seinem Umfeld. Ist er von etwas überzeugt, scheut er auch nicht vor Konflikten zurück.

Kein Pardon beim Lang-LKW

Das ließ sich im Europäischen Parlament (EP) beobachten, in das Leichtfried 2004 für die österreichischen Sozialdemokraten (SPÖ) einzog. Bald galt er als Abgeordneter, der bei den Lang-LKW kein Pardon kannte und unerbittlich gegen die Fahrzeuge kämpfte.

Deshalb horchte der ein oder andere auf in Brüssel, als ausgerechnet Leichtfried vor drei Jahren zum EP-Berichterstatter für die Neufassung des Gesetzes über Maße und Gewichte bei LKW ernannt wurde. Denn der Entwurf der EU-Kommission beinhaltete auch das in der EU kontrovers debattierte Thema „Grenzüberschreitende Fahrten von Lang-LKW“. „Eine gewisse längerfristige Vorbereitung war schon nötig, um diesen Bericht zu kriegen“, sagte Leichtfried damals geheimnisvoll grinsend.

„Entscheidend“ darin war für ihn klar das Thema Lang-LKW. Zum einen, weil solche Fahrzeuge auf den Gebirgsstraßen Österreichs seiner Auffassung zufolge nichts zu suchen haben. Zum anderen, weil sie Beleg für das „wirklich tragische“ neue Konzept der Kommission seien. „Bislang war das Prinzip immer: Weg von der Straße.“ Der Lang-LKW, davon ist Leichtfried überzeugt, erschwert die stets geforderte Verlagerung des Frachtverkehrs von der Straße auf die Schiene.

Die EU-Kommission hätte die Grenzfahrten der Lang-LKW lieber in aller Stille und ohne Beteiligung des EP geregelt. Die Abgeordneten und nicht zuletzt Leichtfried haben das verhindert.

In der entscheidenden Debatte im Plenum des Hohen Hauses warf der Abgeordnete dem mit verkniffenem Ausdruck auf seinem Platz hockenden damaligen Verkehrskommissar Siim Kallas vor, „eigenmächtig und wahrscheinlich nicht legitimiert europäisches Recht geändert“ zu haben.

Unbeweglich mit schönem Tonfall

Als er zu Beginn der Aussprache seine Hand ausstreckt, um das Mikrofon auf seinem Pult zu richten, ist das für länger seine einzige Bewegung. Unbeweglich spricht er den Kommissar an: „Sie haben in letzter Zeit Pech gehabt mit dem Europäischen Parlament.“

Das klingt nach Mitgefühl, zumal in dem schönen österreichischen Tonfall, in dem selbst unflätige Beleidigungen wahrscheinlich noch freundlich klängen. Leichtfried nennt einige Vorschläge der Kommission, die im EP durchgefallen sind oder stark verändert wurden. Und dann kommt er zur Sache: „Und ich hab jetzt den Verdacht, dass Ihr Schluss daraus ist: Na ja, wenn die nicht tun, was ich will, befass ich das Europäische Parlament gar nicht mehr.“

Der Kommissar sitzt da, die Fingerspitzen gegeneinander gedrückt und lässt die Daumen umeinander kreisen. Damit ist er stärker in Bewegung als der Redner: Einmal wendet Leichtfried sich dem Angesprochenen zu, zweimal bewegt er seinen linken Arm leicht. Mehr nicht. Und auf dem Monitor des Tontechnikers ist seine Rede wahrscheinlich als waagerechte Linie zu verfolgen: ohne jeden Ausschlag.

Loyal und zur Kooperation fähig

Neben seiner Expertise als Verkehrspolitiker gilt Leichtfried als loyal. Das attestiert ihm Othmar Karas von der konkurrierenden Österreichischen Volkspartei. Karas ist ÖVP-Delegationsleiter im EP und hat dort mit Leichtfried zusammengearbeitet. „Er ist zur Kooperation über die Parteigrenzen hinaus fähig und fair im Umgang mit anderen.“

Diese Eigenschaften wird Leichtfried in seinem neuen Amt brauchen. Denn die Alpenrepublik hat einen hohen Verschleiß an Verkehrsministern. Seit 2014 wechselten sich vier Politiker, alle von der SPÖ, an der Spitze des Ressorts ab.

Ins Fettnäpfchen ist der Neue schon unmittelbar vor Amtsantritt getreten, als er sich für eine LKW-Maut auf den Bundesstraßen aussprach. Dieses Thema aber fällt in Österreich in die Kompetenz der Regionalministerien. Das trug ihm umgehend Ordnungsrufe aus der Verkehrswirtschaft und Kritik des politischen Gegners ein. Wer Leichtfried kennt, weiß, mit welch tiefer Gelassenheit er die Proteste an sich abprallen ließ.

Skeptisch dürften den Wechsel nach Wien seine Frau und sein Sohn sehen. Denn jetzt wird Leichtfried schon wieder kaum daheim in Graz sein – wie schon zu seiner Zeit als EP-Abgeordneter.

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